MARCUSWEINBERG
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22.04.2020 - Rede zu Maßnahmen im Elterngeld aus Anlass der Covid-19-Pandemie

Die wirtschaftlichen Auswirkungen der Corona-Pandemie stellen insbesondere viele Familien vor große Herausforderungen. Deshalb hat der Deutsche Bundestag heute in erster Lesung den Entwurf für ein Gesetz für Maßnahmen im Elterngeld aus Anlass der Covid-19- Pandemie debattiert.

Das Elterngeld soll durch die Gesetzesänderung ein Stück weit krisenfest werden. Denn junge und werdende Eltern bauen auf das Elterngeld und brauchen eine verlässliche Perspektive. Corona-bedingte Einnahmeausfälle, wie beispielsweise durch Kurzarbeit oder Arbeitslosigkeit, sollen nicht dazu führen, dass sich das Elterngeld drastisch reduziert und diese Familien in finanzielle Schwierigkeiten geraten.

Diese krisenbedingten Einnahmeausfälle werden bei der Berechnung des Elterngelds deshalb künftig nicht berücksichtigt. Gleichzeitig sollen Eltern, die zu den systemrelevanten Berufsgruppen gehören, unterbrochene Elterngeldmonate in der Zeit nach der Krise nehmen können.

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Rede zum Haushalt Einzelplan 17 / BMFSFJ vom 28.11.2019

Im Rahmen der Haushaltsberatungen hat der Bundestag heute über den Einzelplan des Ministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend debattiert.

Die Ausgaben wurden im Rahmen der parlamentarischen Beratungen noch einmal deutlich erhöht. Unsere Familienpolitik wird getragen von Werten wie Verantwortung, Solidarität, Vertrauen und Respekt. Diese Werte sollten auch unsere Gesellschaft und unseren Umgang miteinander prägen. Familien sind das Herzstück unserer Gesellschaft und der Ort, an dem Kinder lernen, was Zusammenhalt bedeutet.

Mit der bedarfsgerechten und zielorientierten Förderung von Familien, unseren Vorschlägen zur Verbesserung des Kinderschutzes und den von CDU/CSU durchgesetzten finanziellen Verbesserungen im Bereich Engagement verfolgen wir das übergeordnete Ziel, den Zusammenhalt unserer Gesellschaft zu stärken.

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Rede zur Kindergrundsicherung vom 24.10.2019

Sehen Sie hier meine Rede zur Debatte zum Antrag der Grünen auf Einführung einer Kindergrundsicherung.

"Kindergrundsicherung" klingt erst einmal gut, aber: Wir haben in Deutschland mit dem Kindergeld, dem Kinderzuschlag und dem Bildungs- und Teilhabepaket bereits eine Form von Kindergrundsicherung. Unser Ziel muss es daher sein, dass die Leistungen auch in Anspruch genommen werden.

Mit dem Familienstärkungsgesetz haben wir dafür in diesem Jahr die richtigen Weichen gestellt.

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Rede zum Einzelplan 17 / BMFSFJ vom 12.9.2019

Gerade Familien müssen sich laufend auf gesellschaftspolitische Wandlungsprozesse einstellen. Sie müssen die politischen, ökonomischen, ökologischen und kulturellen Auswirkungen meistern. Die Politik muss dafür die Rahmenbedingungen setzen und ständig anpassen. Für uns als Union gilt, dass wir die Familie als Herzstück der Gesellschaft fördern. Dabei auch besondere Gruppen wie Alleinerziehende, Kinder und Senioren in den Blick nehmen und uns um die Förderung der Demokratie und des bürgerschaftlichen Engagements kümmern.

Wir wollen Menschen ermutigen mitzugestalten, wir werben für Verständnis und Toleranz, wollen aber auch Werte wie Verantwortung und Solidarität stärken.

Der Haushaltsentwurf sieht zurzeit 11,8 Milliarden für diesen wichtigen Bereich vor - 7,3 Milliarden mehr als noch im Jahr 2005! Maßnahmen wie der kommende Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung, das Elterngeld, die Erhöhung des Kindergeldes oder des Kinderzuschlages kommen direkt bei den Menschen an.

Auch der Kinderschutz im Fokus der Union, der Fonds "Sexueller Missbrauch" wurde auf 45,4 Millionen Euro aufgestockt die Frühen Hilfen sind wieder mit 51 Millionen Euro veranschlagt - und hoffentlich können wir diesen Betrag im parlamentarischen Verfahren noch erhöhem. Und letztendlich ist der Mut zur Verantwortung und der Glaube an die eigenen Fähigkeiten unabdingbar für eine Gesellschaft die zusammenhält! Wir brauchen und unterstützen jeden einzelnen Menschen der bereit ist sich freiwillig zu engagieren und damit bereit ist, Verantwortung für unsere Gesellschaft zu übernehmen.

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Rede zum Gesetz zur zielgenauen Stärkung von Familien und ihren Kindern durch die Neugestaltung des Kinderzuschlags und die Verbesserung der Leistungen für Bildung und Teilhabe, das Familienstärkungsgesetz vom 21.3.2019

Wir stärken den Familien in Deutschland den Rücken. Dazu haben wir heute das Familienstärkungsgesetz verabschiedet.

Mit dem neuen Gesetz haben die Familien ein dickes Plus im Portemonnaie und vielen Kindern und Jugendlichen wird die Möglichkeit für mehr Bildung und Teilhabe geboten. Besonders die Erhöhung des Kinderzuschlags auf bis zu 185 € monatlich und die kräftige Aufstockung des Bildungs- und Teilhabepakets sind ein großer Erfolg. Junge Menschen, gerade in Großstädten wie Hamburg, profitieren von der Erhöhung des Teilhabebetrags besonders.

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